Comments on: Schallende Ohrfeige? http://blog.friedels-untugend.de/computing/383/ Von einem, der auszog und in Idioten versinkt. Thu, 17 May 2018 15:49:09 +0000 hourly 1 http://wordpress.org/?v=3.4.1 By: Jochen Hoff http://blog.friedels-untugend.de/computing/383/comment-page-1/#comment-188 Jochen Hoff Wed, 27 Feb 2008 14:08:02 +0000 http://blog.friedels-untugend.de/computing/383/#comment-188 Die konkrete Gefahr für ein überragendes Rechtsgut muss nun einfach jedes Mal wo Schäuble erwischt wird gerichtlich bis zum Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Solange da nichts rechtsgültig ist darf er machen was er will. Er befindet sich dann nämlich in einem Verbotsirrtum. Das überragende Rechtsgut, ist die Nichtkritisierbarkeit der CDU und ihrer Organe. Die Gefahr ist der mögliche Entwurf einer Kritik auf einem Rechner und schon kann er online durchsuchen. Das Urteil ist ein Witz, zumindest bei einem der das Recht bewusst bricht wie Wolfgang Schäuble. Der hat ja sogar das Grundgesetz mit einem Lachen gebrochen. Die konkrete Gefahr für ein überragendes Rechtsgut muss nun einfach jedes Mal wo Schäuble erwischt wird gerichtlich bis zum Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Solange da nichts rechtsgültig ist darf er machen was er will. Er befindet sich dann nämlich in einem Verbotsirrtum.

Das überragende Rechtsgut, ist die Nichtkritisierbarkeit der CDU und ihrer Organe. Die Gefahr ist der mögliche Entwurf einer Kritik auf einem Rechner und schon kann er online durchsuchen.

Das Urteil ist ein Witz, zumindest bei einem der das Recht bewusst bricht wie Wolfgang Schäuble. Der hat ja sogar das Grundgesetz mit einem Lachen gebrochen.

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